Sozialversicherungspflicht von Stiftungs- und Vereinsvorständen

Dieser Beitrag befasst sich mit der Sozialversicherungspflicht von Stiftungs- und Vereinsvorständen. Diese sind zumeist ehrenamtlich tätig, erhalten jedoch in vielen Fällen eine Aufwandsentschädigung. Hier ist zu beachten, dass es sich auch bei solchen (pauschalen) Zahlungen mindestens um ein sozialversicherungspflichtiges Einkommen handeln kann, von dem dann entsprechende Beiträge abzuführen sind.

Vorstände von (gemeinnützigen) Stiftungen und Vereinen nehmen ihre Aufgaben regelmäßig ehrenamtlich war, wobei in vielen Fällen zumindest eine (pauschale) Aufwandsentschädigung („Sitzungsgeld“) gezahlt wird. Dabei wird oft übersehen, dass es sich bereits bei einer pauschalen Aufwandsentschädigung um sozialversicherungspflichtiges (und ggf. lohnsteuerpflichtiges) Einkommen handeln kann, da alle Zahlungen, die über den nachgewiesenen Aufwand (insbesondere Reisekosten) hinausgehen, als Vergütung gelten. Daher drohen bei Nichtabführung von Sozialversicherungsbeiträgen (und Lohnsteuer) nicht selten erhebliche finanzielle Folgen für den Verein und sogar strafrechtliche Konsequenzen für den Vorstand.

Die Abgrenzung zwischen sozialversicherungsfreier und -pflichtiger Tätigkeit erfolgt dabei allgemein anhand von Kriterien wie Eingliederung in den Betrieb, Weisungsabhängigkeit hinsichtlich Zeit, Dauer, Ort und Art der Tätigkeit sowie Vorliegen eines Unternehmerrisikos. Hinsichtlich Vereins- und Stiftungsvorständen haben die Gerichte weiter danach differenziert, ob der Vorstand eine dem allgemeinen Erwerbsleben zugängliche operative Verwaltungsaufgabe ausübt (etwa: Organisation der Vereinsversammlungen, Überwachung der Geschäftsführer, Bearbeitung von Anträgen) oder ob seine Tätigkeit als Folge der Vereinsmitgliedschaft geleistet wird (etwa: Repräsentationsaufgaben).

Um teure Nachzahlungen für den Verein und mögliche strafrechtliche Konsequenzen für den Vorstand selbst auszuschließen, ist eine Klärung der Sozialversicherungspflicht dringend zu raten. Hierbei gilt es auch individuelle Aspekte wie eine mögliche Freistellung des Vorstandes von Kranken-, Renten- oder Pflegeversicherung sowie die jeweiligen Beitragsbemessungsgrenzen in der Bewertung zu berücksichtigen.

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