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Unwirksame Festpreisklausel im Einheitspreisvertrag

Real Estate Praxistipp zu BGH, Urteil vom 20.07.2017, Az. VII ZR 256/16

13.11.2017 — Bauherr und Auftragnehmer schließen 2013 einen Einheitspreisvertrag betreffend Erd-, Mauer- und Betonarbeiten. In den Allgemeinen Vertragsbedingungen des Bauherrn heißt es: „Die dem Angebot des Auftragnehmers zugrunde liegenden Preise sind grundsätzlich Festpreise und...

DFK International – Doing Business in Germany

09.11.2017 — The brochure "Doing Business in Germany" is provided by Peters, Schönberger & Partner as a general overview of matters to be considered when setting up an overseas business in Germany. It describes some of the key commercial and taxation factors that are relevant when going to Germany.

Handlungsbedarf: Legal Entity Identifier

07.11.2017 — Haben Sie bereits eine Aufforderung von Ihrer Bank zur Beantragung eines sogenannten „Legal Entity Identifier (LEI)“ erhalten? Mit dem Inkrafttreten der neu gefassten „Richtlinie 2014/65/EU über Märkte für Finanzinstrumente“ der Europäischen Union...

Einlagensicherung 2.0

07.11.2017 — Der Bundesverband deutscher Banken e. V. (BdB), dem die Privatbanken in Deutschland angehören, reformiert zum 01.10.2017 den freiwilligen Einlagensicherungsfonds. Die Auswirkungen sind dabei teils beträchtlich.

Neue umsatzsteuerliche Fallstricke bei Immobilientransaktionen

06.11.2017 — Bei Immobilientransaktionen im geschäftlichen Bereich geht es regelmäßig um hohe Beträge. Dies hat unmittelbare Auswirkungen auf die damit im Zusammenhang stehenden Steuern. Nun könnte neues Ungemach durch die Umsatzsteuer entstehen. Dabei geht es einerseits um Fragen...

Registrierungsfalle: Grenzüberschreitende Montagelieferungen

06.11.2017 — Liefert ein deutsches Unternehmen Maschinen in das europäische Ausland und übernimmt gegenüber seinen Abnehmern zugleich die Verpflichtung zur Montage oder Installation vor Ort, ist Vorsicht geboten. So kann der Verkauf von Maschinen im Rahmen von sogenannten Montagelieferungen...

Globaler automatischer Informationsaustausch

25.10.2017 — Der weltweite automatisierte Austausch von Finanzkonteninformationen ist nun seit dem 30.09.2017 Realität. Entsprechend erhielt Deutschland erstmals im September diesen Jahres Finanzkonteninformationen aus 49 Staaten und meldete im Gegenzug an diese Staaten die vereinbarten Informationen. PSP...

Währungsumrechnung im Konzernabschluss

23.10.2017 — Am 01.09.2017 hat der DRSC (Deutsches Rechnungslegungs Standards Committee e.V.) den Entwurf des Deutschen Rechnungslegungsstandards Nr. 33 „Währungsumrechnung im Konzernabschluss“ (E-DRS 33) veröffentlicht. Dieser Standard ist künftig von allen Mutterunternehmen anzuwenden, die zur...

Verschärfungen im Bereich der Offenlegung nach BilRUG

20.10.2017 — Mit Inkrafttreten des Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetzes (BilRUG) haben sich wesentliche Neuerungen auch hinsichtlich der Offenlegung ergeben, die für nach dem 01.01.2016 beginnende Geschäftsjahre zu beachten sind.

USA: Ankündigung einer umfassenden Steuerreform

19.10.2017 — Am 28.09.2017 stellte der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika im Rahmen einer Rede in Indianapolis die Eckpunkte seiner geplanten US-Steuerreform vor und kündigte dabei historische Steuerentlastungen für das amerikanische Volk an. Die Steuerreform soll für alle verständlich und...

Fallstrick bei der Unternehmensnachfolge

Der falsch formulierte Übergabevertrag

19.10.2017 — Die exakte Abfassung von Schenkungs- und Übertragungsverträgen bei familieninternen Nachfolgeregelungen ist keine störende Pflichtübung oder unnötiger Formalismus, sondern zwingende Voraussetzung für eine rechtssichere und steueroptimierte Betriebsübergabe. Ein aktuelles Urteil des FG Köln...

BGH kippt Bearbeitungsentgelte auch in Darlehensverträgen mit Unternehmern

Real Estate Praxistipp zu BGH, Urteile vom 04.07.2017, Az. XI ZR 233/16 und XI ZR 562/15

18.10.2017 — Mit ihren Klagen begehren zwei Darlehensnehmer (Unternehmer) jeweils die Rückzahlung von Bearbeitungsentgelten, die diese bei Abschluss ihrer Darlehensverträge an die beklagte Bank gezahlt haben. Die Erhebung der Bearbeitungsentgelte erfolgte jeweils aufgrund entsprechender...

Künftig Steuerpflichtige zweiter Klasse? AEO für Umsatzsteuerzwecke kommt

Umsatzsteuer aktuell

18.10.2017 — Am 4. Oktober 2017 hat die Europäische Kommission dem Rat Vorschläge für eine grundlegende Reform des Mehrwertsteuerrechts vorgelegt (vgl. hierzu ausführlich unseren PSP USt-Beitrag vom 11.10.2017). Ein wesentlicher Bestandteil der Reformvorschläge ist dabei die...

Buchwertprivileg und Vorbehaltsnießbrauch passen nicht zusammen!

Keine Steuerverschonung gemäß § 6 Abs. 3 EStG bei Vorbehaltsnießbrauch

17.10.2017 — Nicht selten möchten Unternehmer ihren Betrieb auf die nachfolgende Generation übertragen, jedoch gleichzeitig die Entscheidungshoheit nicht oder nicht vollständig aus der Hand geben. Für derartige Konstellationen rückt die Idee der unentgeltlichen Übertragung des Eigentums am Betrieb unter...

EU-Kommission schlägt radikale Mehrwertsteuerreform vor

Umsatzsteuer aktuell

12.10.2017 — Am 4. Oktober 2017 hat die Europäische Kommission (im Folgenden „EU-Kommission“) ihre Vorschläge für die größte Reform des Mehrwertsteuersystems im EU-Binnenhandel der letzten 25 Jahren vorgestellt. Mit der grundlegenden Reform des Mehrwertsteuersystems soll das bisherige als...

Der Letter of Intent im Rahmen von Unternehmenstransaktionen

Mehr als nur eine Absichtserklärung

09.10.2017 — Einer der zentralsten Schritte im Prozess des Erwerbs/Verkaufs eines Unternehmens ist die unverbindliche Einigung und die damit verbundene Unterzeichnung eines Letter of Intent (auch kurz „LOI“).

Stolpersteine bei der gewerbesteuerlichen Verlustverrechnung bei Personengesellschaften

02.10.2017 — Der BFH hat in seinem Urteil vom 04.05.2017 (IV R 2/14) erneut zur gewerbesteuerlichen Verlustnutzung bei gewerblich geprägten Personengesellschaften (GmbH & Co. KG) entschieden und dadurch weitere Stolpersteine für die gewerbesteuerliche Verlustnutzung geschaffen. Dieses Urteil soll zum Anlass...

Unternehmenserwerb im Zeitalter von Industrie 4.0

Ist das digitalisierte Unternehmen mehr wert?

02.10.2017 — Industrie 4.0, Digitalisierung oder Smart Factory, diese Schlagworte bestimmen aktuell die Politik, die Öffentlichkeit und ganz besonders die Unternehmen. Unter Industrie 4.0 versteht man die Verzahnung der industriellen Produktion mit Hilfe moderner Informationsund Kommunikationstechnik auf Basis...

Zur Verteilung des Schlecht-Wetter-Risikos bei Bauprojekten

Real Estate Praxistipp zu BGH, Urteil vom 20.04.2017; Az. VII ZR 194/13

28.09.2017 — Der Bauherr beauftragt den Auftragnehmer am 01.09.2009 mit der Errichtung einer Autobahnbrücke. Diese soll spätestens am 15.05.2010 fertig sein. Gemäß den Vertragsbedingungen sollen Maßnahmen für den Bau bei ungünstigen Witterungsbedingungen nicht...

Deutschland muss Umsatzsteuerbefreiung für Zusammenschlüsse von Personen erweitern

Umsatzsteuer aktuell

27.09.2017 — Der EuGH hat am 21.09.2017 drei grundlegende Urteile zur Umsatzsteuerbefreiung von Personenzusammenschlüssen erlassen. Während das deutsche Umsatzsteuergesetz diesbezüglich derzeit eine Steuerbefreiung lediglich im Bereich Health Care ermöglicht, ist nach der aktuellen Rechtsprechung des EuGH...

Finden die Grundsätze der Sollbesteuerung künftig nicht mehr uneingeschränkt Anwendung?

Praxistipp zur Umsatzsteuer

22.09.2017 — Die Sollversteuerung führt in manchen Fällen beim leistenden Unternehmer zu einer Vorfinanzierung der Umsatzsteuer über mehrere Jahre. Der BFH hat für einen solchen Fall den EuGH angerufen, da er Zweifel hat, ob diese Behandlung mit den Vorgaben der Mehrwertsteuersystemrichtlinie vereinbar ist....

Verordnung über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen beschlossen

Eine Analyse aus Sicht der Praxis

11.09.2017 — In diesem aktuellen PSP-Artikel werden die wesentlichen Inhalte der vom Bundeskabinett beschlossenen E-Rechnungs-Verordnung im Überblick dargestellt und kurz analysiert.

Steuerbefreiung von Sanierungsgewinnen – Alles gut?

05.09.2017 — Die gesetzliche Neuregelung zu Sanierungsgewinnen besagt, dass Gewinne aus einem Schuldenerlass zur Unternehmenssanierung steuerfrei gestellt werden. Dies ist zunächst einmal erfreulich, denn welcher Gläubiger würde gerne durch einen Forderungsverzicht Steuern finanzieren. Allerdings schwebt...

Die europäische Erbrechtsverordnung

Chancen und Risiken für die Nachlassplanung

05.09.2017 — Die Europäische Erbrechtsverordnung (EU-ErbVO) wurde mit dem Ziel erlassen, die Planung und Abwicklung von Erbfällen mit Auslandsbezug zu vereinfachen. Die EU-ErbVO ist nunmehr in allen EU-Ländern (Ausnahme Großbritannien, Irland und Dänemark) für Erbfälle maßgeblich. Wie in diesem Artikel...

BGH zur Wirkung eines Compliance Management Systems (CMS)

Das Vorliegen eines effizienten CMS ist bei der Strafbemessung zu berücksichtigen

31.08.2017 — Dieser Artikel befasst sich mit einem aktuellen BGH-Urteil, bei dem besonders erwähnenswert ist, dass der BGH dem Vorliegen eines Tax Compliance Management-Systems (CMS) eine bußgeldmindernde Wirkung beimisst.

Existenzbedrohende Lücke in D&O-Versicherungen für GmbH-Geschäftsführer

25.08.2017 — Die persönlichen Haftungsrisiken für GmbH-Geschäftsführer wachsen ständig. Grund ist insbesondere eine sich insoweit immer weiter verschärfende Rechtsprechung der Gerichte. Für einen gewissen Mindestschutz und die Absicherung des eigenen privaten Vermögens für GmbH-Geschäftsführer sollen...

Die E-Rechnung: Treiber der digitalisierten Supply Chain

White Paper des Verbandes elektronische Rechnung (VeR)

25.08.2017 — In dem umfassenden, frei verfügbaren White Paper "Die E-Rechnung: Treiber der digitalisierten Supply Chain" zeigt der Arbeitskreis Financial Supply Chain des Verbands elektronische Rechnung (VeR) auf, wie Unternehmen ihre Supply Chain-Prozesse durch den Einsatz der E-Rechnung optimieren können.

Erneut unzulässige Kontogebühren in Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Bausparkasse

Real Estate Praxistipp zu BGH, Urteil vom 09.05.2017, Az. XI ZR 308/15

24.08.2017 — Die beklagte Bausparkasse wird nach der Klage eines Verbraucherschutzvereines dazu verurteilt, es zu unterlassen, von ihren Kunden Kontogebühren für die „bauspartechnische Verwaltung, Kollektivsteuerung und Führung einer Zuteilungsmasse“ für die Zeit nach Ausreichung...

Müssen entnommene Gewinne eines Gesellschafters im Insolvenzfall zurückgezahlt werden?

24.08.2017 — Es ist rechtlich äußerst umstritten, ob und unter welchen Umständen im Insolvenzfall des Unternehmens an den Gesellschafter in der Vergangenheit ausgeschüttete Gewinne von dem Insolvenzverwalter unter Verweis auf die insolvenzrechtlichen Anfechtungsregelungen von dem Gesellschafter...

Die Wahlprogramme 2017 aus steuerpolitischer Sicht – Überblick und Analyse

Version 3.0

21.08.2017 — Dieser Artikel befasst sich mit den steuerpolitischen Wahlprogrammen der verschiedenen Parteien.

Unterzeichnung des multilateralen Instruments – Deutsche Auswahlentscheidung

17.08.2017 — Am 07.06.2017 haben 68 Staaten im Rahmen einer feierlichen Zeremonie in Paris das multilaterale Instrument unterzeichnet, welches seinen Ursprung im BEPS-Aktionspunkt 15 hat. Darunter befinden sich beispielsweise China, Frankreich, Großbritannien, Indien, die Niederlande, Österreich, Russland,...

Relevanz des Corporate Social Responsibility (CSR)-Richtlinie-Umsetzungsgesetzes für den Mittelstand

17.08.2017 — Durch das vom Bundestag am 09.03.2017 verabschiedete CSR-Richtlinie-Umsetzungsgesetz („CSR“ steht für „Corporate Social Responsibility“) müssen große kapitalmarktorientierte Unternehmen sowie große Kreditinstitute und Versicherungsgesellschaften (mit jeweils mehr als 500 Mitarbeitern im...

Vermögensbewirtschaftung – Bloß nichts dem Zufall überlassen

eine vierteilige Praxis-Artikel-Serie des Bundesverbandes Deutscher Stiftungen in Kooperation mit PSP

16.08.2017 — Der Bundesverband Deutscher Stiftungen hat in Kooperation mit der Kanzlei Peters, Schönberger & Partner als Stiftungspartner eine Online-Plattform mit praxisorientierten Fachbeiträgen zum Thema Stiftungsvermögen/Vermögenscontrolling für Stiftungsverantwortliche ins...

Spanien setzt auf „Real-time Umsatzsteuer“

Eine Blaupause für Deutschland und die EU?

11.08.2017 — Seit 01.07.2017 ist in Spanien das neue „System zur unmittelbaren Übermittlung von Informationen – SII“ („Sistema de Suministro Inmediato de Informacion“) in Kraft getreten. Mit dieser Gesetzesänderung verpflichtet der spanische Fiskus Unternehmen dazu, bestimmte umsatzsteuerrelevante...

Koordinierter Ländererlass nach der Erbschaftsteuerreform 2016 veröffentlicht

10.08.2017 — Der länger erwartete Anwendungserlass zu den Änderungen der jüngsten Erbschaftsteuerreform ist am 22.06.2017 veröffentlicht worden. Ziel war zumindest in einigen der zahlreichen, seit der Erbschaftsteuerreform des Jahres 2016 offenen Fragen endlich mehr Planungssicherheit für die erbschaft-...

Kein Zugriff der Erben auf den Account eines verstorbenen Facebook-Nutzers

10.08.2017 — Im Zeitalter der weit verbreiteten Nutzung von Facebook und anderer sozialer Medien kommt der Fragestellung, was eigentlich im Todesfall mit dem Account in sozialen Medien und der darin enthaltenen Nachrichten eines verstorbenen Nutzers passiert, immer größere praktische Bedeutung zu. Wesentliche...

Nichts ist unmöglich: Keine Erbschaftsteuer bei der Betriebsübergabe

Das Familienstiftungs-Modell

10.08.2017 — Das neue Erbschaftsteuergesetz (ErbStG) hat gravierende Verschärfungen gebracht. Dies betrifft insbesondere sogenannte „Großerwerbe“ mit einem Wert je Vermögensübertragung von mehr als EUR 26 Mio. Bei der Übertragung auf ein Kind als Nachfolger führt dies zu einer latenten...

Richtlinienentwurf der EU-Kommission für den Informationsaustausch grenzübergreifender Steuergestaltungsmodelle

10.08.2017 — Zur Verbesserung der Steuertransparenz der Mitgliedstaaten hat die Europäische Kommission am 21.06.2017 einen entsprechenden Richtlinienentwurf vorgestellt. Konkret geht es dabei um die Einführung von Transparenzvorschriften für Intermediäre in Form einer Anzeigepflicht für bestimmte...

DFK International – Worldwide TAX OVERVIEW 2017

10.08.2017 — The DFK International Worldwide TAX OVERVIEW 2017 contains brief details on the taxation régimes in many nations of the world. This includes e.g. the various types of taxes, the taxation of non-residents or the depreciation.

Mieter muss Schriftformverstoß trotz Schriftformheilungsklausel nicht heilen

Real Estate Praxistipp zu OLG Düsseldorf, Urteil vom 25. April 2017, Az. 24 U 150/16

07.08.2017 — Der Vermieter (Kläger) einer Gewerbeimmobilie begehrt Nachzahlung von ausstehenden Mieten für die Jahre 2014 und 2016 von den Mietern (Beklagte). Die Mieter berufen sich auf die Wirksamkeit einer von ihnen ausgesprochenen vorzeitigen ordentlichen Kündigung des (an sich befristeten)...

Mobile Capture: Scannen mit dem Smartphone

Ein Bitkom-Leitfaden für Anwender

07.08.2017 — Mobiles Scannen bietet eine herausragende Gelegenheit, die Kommunikationsprozesse innerhalb von Unternehmen, aber auch zwischen den Unternehmen und ihren Kunden entscheidend zu vereinfachen und zu beschleunigen. In diesem Bitkom-Leitfaden werfen Experten des Bitkom Arbeitskreises „Input-...

Die elektronische Rechnung – eine 360-Grad Analyse aus Compliance-Sicht

Bitkom-Leitfaden

07.08.2017 — Beim Umgang mit elektronischen Rechnungen muss sich ein Unternehmen mit einer Vielzahl von Compliance-Fragestellungen auseinandersetzen. Ausgehend vom Prozess werden in diesem Leitfaden die wesentlichen Compliance-Aspekte und deren Umsetzung dargestellt. Die Umstellung auf die elektronische...

Entwurf einer Neufassung des IDW RS HFA 7

Neuregelung zum Ausscheiden eines Gesellschafters gegen Abfindung

03.08.2017 — Am 17.01.2017 hat der Hauptfachausschuss des IDW („HFA“) den Entwurf einer Neufassung des Rechnungslegungsstandards 7 verabschiedet (IDW ERS HFA 7 n. F.). Die wesentliche Änderung betrifft die Behandlung des Ausscheidens eines Gesellschafters aus einer Personenhandelsgesellschaft gegen eine...

Effektive Compliance im Mittelstand – ein Ding der Unmöglichkeit?

01.08.2017 — Dieser Beitrag befasst sich mit der Implementierung und Durchsetzung von Compliance-Strukturen in mittelständischen Unternehmen. Bei diesem Prozess spielen verschiedene Faktoren eine Rolle, wie beispielsweise die Anfälligkeit eines Unternehmens für Vorfälle von "Compliance-Bedeutung". Eine...

Was bedeutet eigentlich: „Bewertungseinheiten"?

01.08.2017 — Die PSP-Wirtschaftsprüfer erläutern den Fachbegriff „Bewertungseinheiten".

Befreiungstatbestände im Lichte des BilRUG

01.08.2017 — Dieser Beitrag widmet sich dem 2015 in Kraft getretenen Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetz (BilRUG), welches unter anderem für die sogenannten Befreiungstatbestände eine interpretationsbedürftige Neuregelung mit sich bringt. Kapitalgesellschaften sind insofern davon betroffen, als sich das...

Neues zum BilRUG

Reform der Umsatzerlöse

01.08.2017 — Dieser Beitrag befasst sich mit dem 2015 in Kraft getretenen Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetz (BilRUG), welches unter anderem eine Neudefinition der Umsatzerlöse mit sich bringt. So entfällt die Begrenzung der Umsatzerlöse auf Erlöse der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit, was künftig...

Keine Haftung von Organvertretern für gegen das Unternehmen verhängte Kartellbußen

01.08.2017 — Dieser Beitrag befasst sich mit einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf, nach dem Organvertreter nicht für gegen das Unternehmen verhängte Kartellbußen haften. Die Grundsätze der vorliegenden Entscheidung sind auch auf andere Gesellschaftsformen anwendbar. Die vom Gericht getroffenen...

Arbeitnehmer künftig auch im Aufsichtsrat bisher mitbestimmungsfreier Unternehmen?

01.08.2017 — Wer bisher vermeiden wollte, den Aufsichtsrat des eigenen Unternehmens auch mit Arbeitnehmern besetzen zu müssen, legte Wert darauf, die relevanten Schwellenwerte nicht zu überschreiten. Durch eine Entscheidung des Oberlandesgerichtes Zweibrücken könnte allerdings künftig unternehmerische...

Was bedeutet eigentlich: „Zweckgesellschaft"?

01.08.2017 — Die PSP-Wirtschaftsprüfer erläutern den Fachbegriff „Zweckgesellschaft".

Peters, Schönberger & Partner Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater

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