PSP-Leitfaden Stiftungsrechtsreform
Ein Leitfaden für die Stiftungspraxis (Version 2.0)

PSP München freut sich, Ihnen die Version 2.0 unseres Leitfadens für die Stiftungspraxis „Die Stiftungsrechtsreform“ zum Download zur Verfügung stellen zu können.

Mit der Version 2.0 des Leitfadens will PSP München – ebenso wie in den vorangegangenen Versionen - über die Grundzüge der Stiftungsrechtsreform informieren, mit der das Stiftungszivilrecht umfassend und einheitlich im Bundesrecht geregelt werden soll.

Drei Jahre nach dem „Diskussionsentwurf“ der Bund-Länder-Arbeitsgruppe Stiftungsrecht“ hat der Bundestag am 24. Juni 2021 das „Gesetzes zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts und zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes“ beschlossen, dem der Bundesrat am 25. Juni 2021 zugestimmt hat. Es ist die weitreichendste Reform des Stiftungsrechts seit Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuches 1900, die zudem zu einer Bereinigung der  Landesstiftungsgesetze führen wird.

Das Gesetz tritt zeitversetzt in Kraft, in seinem stiftungsbezogenen Hauptteil am 1. Juli 2023 und in seinem stiftungsregisterbezogenen Teil zum 1. Januar 2026.

PSP München wird Sie über weitere Entwicklungen informieren. Es stehen bereits auf der Agenda die Rechtsverordnung zum Stiftungsregister (Rn. 280, 283), die Bereinigung der Landesstiftungsgesetze (Rn. 5, 17), die Prüfung einer Entschädigung / Wiederbelebung von in der NS- oder DDR-Zeit aufgehobenen oder aufgelösten Stiftungen (Rn. 23) und die Evaluierung der neuen Regelungen zum Stiftungszivilrecht sowie zum Stiftungsregister (Rn. 22).

PSP-Leitfaden Stiftungsrechtsreform
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